Mittwoch, 5. August 2015

Die FDP – Animations- und Motivationspartei

Die FDP muss sich bei ihrer Neuausrichtung auf ihre Alleinstellungsmerkmale konzentrieren. Es kann in der außerparlamentarischen Opposition nicht nur darum gehen, die bessere Alternative zu den anderen Parteien zu bieten – so werden wir nicht ausreichend wahrgenommen. Wir müssen deutlich machen, wo wir anders sind und zwar grundsätzlich anders.

Die FDP ist grundsätzlich anders, wenn sie sich nicht als Versorgungspartei präsentiert, wie alle anderen Parteien, sondern als Partei der Selbstversorger. Das Menschenbild muss ein aktives, unternehmerisches sein: Wir müssen die Menschen in die Lage versetzen und ihnen das Gefühl geben, ihre Lebenschancen nutzen und ihre Lebensverhältnisse verändern zu können. Die Positive Psychologie kennt das Konzept der Selbstwirksamkeit. Es bedeutet das positive, optimistische Gefühl, die eigenen Lebensverhältnisse wirksam beeinflussen und gestalten zu können. Wir müssen die Partei der aktiven Gestaltung von Lebensentwürfen werden.

Die FDP muss einerseits die Partei sein, in der Menschen partizipieren können (Mitmachpartei). Sie muss sich deshalb strukturell zur Gesellschaft hin öffnen. Andererseits muss sie die Partei sein, die Menschen in die Lage versetzt, ihre Lebenschancen aktiv wahrzunehmen (Partei der Mitmacher). Dies bedarf Bildung und Motivation, aber auch ökonomischer Grundsicherung.

Die FDP muss die Partei der Beweglichkeit werden, die sich gegen Erstarrungserscheinungen in Staat und Gesellschaft richtet. Viele Menschen bei uns sind schwerfällig geworden: Sie setzen auf staatliche Versorgungssysteme, statt auf sich selbst. Sie streben nach Bequemlichkeit, statt nach Leistung, weil sich Leistung zu wenig lohnt. Doch auch die staatlichen und gesellschaftlichen Strukturen sind zu schwerfällig geworden. Unternehmerische Initiative wird zu oft erstickt im Gestrüpp bürokratischer Verordnungen. Die FDP muss hier Impulsgeber und Animator werden, die Menschen mitreißen, für Aufbrüche begeistern.

Die FDP muss dabei nicht das Rad neu erfinden, nicht krampfhaft nach neuen Themen und neuen Inhalten suchen. Stattdessen sollte sie sich auf ihre ideologischen Wurzeln besinnen und nach programmatischer Klarheit streben. Zu oft sind wir beliebig gewesen, verwechselbar, nicht originär, eindeutig und klar. Zu selten ist den Menschen bewusst gewesen, dass wir die einzige Freiheitspartei und die einzige Verantwortungspartei in Deutschland sind. Die alten Fundamente des politischen Liberalismus sind aber nach wie vor tragfähig. Unternehmergeist, Bürgersolidarität, Eigenverantwortung und Freiheit – damit müssen wir uns nicht verstecken.

Prinzipientreue Besinnungskultur bedeutet aber nicht, dass wir Gralshüter politischer Dogmen sind. Liberalismus muss sich immer neu bestimmen, an veränderte Bedingungen anpassen wie das Leben selbst. Was wir brauchen ist eine offene und faire Streitkultur über freiheitliches Leben in einer Zeit rasanter Veränderung. Wir müssen Mut machen, Chancen zu erkennen und zu nutzen, Potenziale zu entfalten und Aufbrüche zu gestalten.

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