Die FDP muss sich bei ihrer Neuausrichtung auf ihre
Alleinstellungsmerkmale konzentrieren. Es kann in der
außerparlamentarischen Opposition nicht nur darum gehen, die bessere
Alternative zu den anderen Parteien zu bieten – so werden wir nicht
ausreichend wahrgenommen. Wir müssen deutlich machen, wo wir anders sind
und zwar grundsätzlich anders.
Die FDP ist grundsätzlich anders,
wenn sie sich nicht als Versorgungspartei präsentiert, wie alle anderen
Parteien, sondern als Partei der Selbstversorger. Das Menschenbild muss
ein aktives, unternehmerisches sein: Wir müssen die Menschen in die Lage
versetzen und ihnen das Gefühl geben, ihre Lebenschancen nutzen und
ihre Lebensverhältnisse verändern zu können. Die Positive Psychologie
kennt das Konzept der Selbstwirksamkeit. Es bedeutet das positive,
optimistische Gefühl, die eigenen Lebensverhältnisse wirksam
beeinflussen und gestalten zu können. Wir müssen die Partei der aktiven
Gestaltung von Lebensentwürfen werden.
Die FDP muss einerseits die
Partei sein, in der Menschen partizipieren können (Mitmachpartei). Sie
muss sich deshalb strukturell zur Gesellschaft hin öffnen. Andererseits
muss sie die Partei sein, die Menschen in die Lage versetzt, ihre
Lebenschancen aktiv wahrzunehmen (Partei der Mitmacher). Dies bedarf
Bildung und Motivation, aber auch ökonomischer Grundsicherung.
Die
FDP muss die Partei der Beweglichkeit werden, die sich gegen
Erstarrungserscheinungen in Staat und Gesellschaft richtet. Viele
Menschen bei uns sind schwerfällig geworden: Sie setzen auf staatliche
Versorgungssysteme, statt auf sich selbst. Sie streben nach
Bequemlichkeit, statt nach Leistung, weil sich Leistung zu wenig lohnt.
Doch auch die staatlichen und gesellschaftlichen Strukturen sind zu
schwerfällig geworden. Unternehmerische Initiative wird zu oft erstickt
im Gestrüpp bürokratischer Verordnungen. Die FDP muss hier Impulsgeber
und Animator werden, die Menschen mitreißen, für Aufbrüche begeistern.
Die
FDP muss dabei nicht das Rad neu erfinden, nicht krampfhaft nach neuen
Themen und neuen Inhalten suchen. Stattdessen sollte sie sich auf ihre
ideologischen Wurzeln besinnen und nach programmatischer Klarheit
streben. Zu oft sind wir beliebig gewesen, verwechselbar, nicht
originär, eindeutig und klar. Zu selten ist den Menschen bewusst
gewesen, dass wir die einzige Freiheitspartei und die einzige
Verantwortungspartei in Deutschland sind. Die alten Fundamente des
politischen Liberalismus sind aber nach wie vor tragfähig.
Unternehmergeist, Bürgersolidarität, Eigenverantwortung und Freiheit –
damit müssen wir uns nicht verstecken.
Prinzipientreue
Besinnungskultur bedeutet aber nicht, dass wir Gralshüter politischer
Dogmen sind. Liberalismus muss sich immer neu bestimmen, an veränderte
Bedingungen anpassen wie das Leben selbst. Was wir brauchen ist eine
offene und faire Streitkultur über freiheitliches Leben in einer Zeit
rasanter Veränderung. Wir müssen Mut machen, Chancen zu erkennen und zu
nutzen, Potenziale zu entfalten und Aufbrüche zu gestalten.
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